Allgemeine Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen

I. Allgemeine Regelungen
1. Herr Alexander Ried, Teunzer Straße 7, 92526 Oberviechtach, ist Urheber und alleiniger Nutzungs- und Verwertungsberechtigter sowie Betreiber des Internet-Computerspiels 'Patriot' (im Folgenden PATRIOT genannt). Er stellt unter der Domain patriot-game.de eine Plattform zur Nutzung des Spiels zur Verfügung.
2. Die Benutzung von PATRIOT steht allen registrierten Mitgliedern zur Verfügung. Dem Nutzer wird bis zur Kündigung eine einfache, zeitlich unbeschränkte, nicht übertragbare Lizenz eingeräumt.
3. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Abschluss eines Nutzungsvertrages. PATRIOT ist berechtigt, ohne Nennung von Gründen, eine Nutzung als Spieler abzulehnen.
4. Die Nutzung von PATRIOT in der Grundversion ist derzeit unentgeltlich. Der Betreiber von PATRIOT behält sich jedoch vor, die Benutzung von Zahlung einer Lizenzgebühr abhängig zu machen.
Die Nutzer können nach Freischaltung des jeweiligen Bonusprogramms gegen Entgelt Zusatzleistungen, wie z. B. einen Premium Account erwerben. Es gilt die jeweils gültige Preisliste.

II. Nutzungsbedingung/Sperren von Spielern
1. Die bei der Anmeldung gemachten Daten werden von PATRIOT gespeichert, sowie das Datum und die IP-Adresse. PATRIOT behält sich vor die Daten auf ihre Richtigkeit zu prüfen.
2. Der Nutzer ist für seinen Account verantwortlich. Es hat dafür zu sorgen, dass eine Benutzung durch Dritte ausgeschlossen wird. Insbesondere hat er seinen Spielernamen und sein Passwort geheim zu halten und hat es vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
3. PATRIOT ist dazu berechtigt, Spieler zu sperren, von der Nutzung auszuschließen und die Spieler und spielbezogenen Daten zu löschen, wenn der Spieler gegen die AGB/Nutzungsbedingungen, die guten Sitten, geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt und/oder PATRIOT ein berechtigtes Interesse an der Sperrung des Spielers hat. Die Sperrung ist insbesondere dann zulässig, wenn der Spieler

· ehrverletzende, beleidigende, verleumderische, bedrohende, obszöne, rassistische oder andere gesetzwidrige Aussagen und Äußerungen im Spiel verbreitet;

· mehr als einen Account benutzt. Es ist ausdrücklich verboten, sich von einen fremden Account durch den eigenen Zugriff oder durch Absprachen einen unfairen Vorteil zu verschaffen (z.B. Transporte von Armeen oder Rohstoffen ohne sofortige und gleichwertige Gegenleistung; Erobern von Städten). Das Verwalten von fremden Accounts ist nur für eine kurzfristigen Zeitraum (Urlaubsvertretung) und nach Anmeldung erlaubt (siehe 'Regeln');

· Programme benutzt, die Spieloberfläche verändern oder übermäßig viele Zugriffe generieren;

· im Zusammenhang mit der Nutzung von PATRIOT Rechte Dritter verletzt, insbesondere Persönlichkeits-, Marken- oder Urheberechte sowie sonstige Rechte des gewerblichen Rechtsschutzes; die Leistungen von PATRIOT, oder die Rechte von Herrn Ried (Urheber- und Nutzungsrechte) verletzt werden;

· bei der Anmeldung (gem. II 1) falsche Daten angibt

· oder wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

4. Erlangt PATRIOT positive Kenntnis von einer möglichen Verletzung der Nutzungsbedingungen, Regeln des Spiels oder geltenden Rechts durch einen Spieler, ist PATRIOT berechtigt, den Spieler von der Nutzung zu sperren und die Daten zu löschen, ohne die Begründetheit der Ansprüche prüfen zu müssen.
5. Erfolgt eine Sperrung/Löschung aufgrund der vorgenannten Verstöße und Zuwiderhandlungen, ist die Geltendmachung von Schadenersatz- oder sonstigen Ersatzansprüchen durch den Nutzer gegenüber PATRIOT ausgeschlossen; selbst dann, wenn sich später herausstellen sollte, dass die gegenüber PATRIOT oder dem Nutzer geltend gemachten Ansprüche unbegründet waren.
6. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass PATRIOT den Nutzern keine Aufwendungen erstattet, die diese im Vertrauen auf die Nutzung oder dem Fortbestand des Betriebes von PATRIOT gegenüber Dritten gemacht haben. Eine Erstattung scheidet auch dann aus, wenn der Spieler das Premium-Paket erworben hat.
7. Wird PATRIOT durch Dritte aufgrund einer Handlung eines Nutzers in Anspruch genommen, ist PATRIOT zur Vermeidung einer Auskunftsklage berechtigt, die über den Nutzer gespeicherten Daten, auch außerhalb des Rechtsweges, an den Anspruchsteller weiterzugeben.

III. Umgang mit Daten
1. PATRIOT speichert die vom Nutzer bei der Anmeldung angegebenen Daten zum Zweck des Spielbetriebs. Ebenso werden die vom Nutzer freiwillig angegebenen persönlichen Daten, sowie bei jedem Einloggen Spiel- und Spielerbezogene technische Daten gespeichert. Der Nutzer stimmt der Speicherung zu. PATRIOT behandelt diese Daten vertraulich.
2. Der Nutzer willigt ausdrücklich ein, dass PATRIOT seine personenbezogenen Daten für Marketingmaßnahmen verwendet, wie z. B. die Verwendung von E-Mails als allgemeine Informationen und werbenden Charakter in Newsletter oder ähnlichem. Falls der Nutzer den Erhalt dieser Informationen nicht wünscht, so hat er jederzeit die Möglichkeit durch einfache Emailmitteilung diese Informationen abzubestellen. Eine Zusendung von E-Mails, die wichtige Informationen zur Nutzung bzw. Funktion oder Preisgestaltung von PATRIOT enthalten, darf in jedem Fall versandt werden.

IV. Leistungen von PATRIOT
PATRIOT übernimmt keine Gewähr für die Erreichbarkeit, Mangelfreiheit und Störungsfreiheit des im Internet angebotenen Spiels. Ebenso wird keine Gewähr dafür übernommen, dass das Spiel für einen bestimmten Zeitraum oder dauerhaft von PATRIOT betrieben und angeboten wird. PATRIOT hat das Recht den Spielbetrieb, jederzeit, ohne vorherige Ankündigung einzustellen.

V. Freistellungsanspruch
Der Nutzer verpflichtet sich, PATRIOT von sämtlichen Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die aus der Benutzung des Spiels durch den Nutzer, insbesondere Veröffentlichungen und Äußerungen im Spiel herrühren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst sowohl Schadenersatz- als auch Aufwendungsersatzansprüche, so wie die Erstattung von Rechtsverteidigungskosten (z. B. Gerichts- und Anwaltskosten), die PATRIOT zur Abwehr von angeblichen Ansprüchen auswendet.

VI. Urheberrechtschutz
PATRIOT ist ein Computerprogramm und sowohl in seiner Programmierung, Funktion als auch in der Ausgestaltung der Bildschirmmaske, Bilder, Grafiken und Schaltflächen urheberrechtlich geschützt. Der Leistungsschutz und die Verwertungs- und Vervielfältigungsrechte liegen einzig und allein beim Urheber, Herrn Ried. Das Kopieren, Speichern, Vervielfältigen oder Bearbeiten des Programms, der Webseite selbst, Grafiken, Bildern und Logos ist dritten untersagt. Es wird darauf hingewiesen, dass Lizenz- und Urheberrechtsverstöße Straftaten im Sinne der §§ 106 ff. Urhebergesetz sind und unmittelbar zur Anzeige gebracht werden.

VII. Änderung der AGB, salvatorische Klause
1. PATRIOT steht das Recht zu, die AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer vor einem Login und ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Mit dem Login bestätigt und akzeptiert der Nutzer die Wirksamkeit und Geltung der neuen AGB.
2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, oder ihre Rechtswirksamkeit verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die im Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftliche am nächsten kommt.